Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 21.05.2019

(...) Leider haben alle Bundesregierungen seit den frühen 1990er Jahren die unter der CDU/FDP-Koalition von dem damaligen Gesundheitsminister Seehofer begonnene Politik fortgeführt. Dies hat die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem massiv verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.08.2019

(...) Einen sozialen Wettbewerb im Gesundheitssystem halten wir Freien Demokraten für förderlich. Die Mehrheit der Krankenhäuser befindet sich übrigens noch immer in öffentlicher oder freigemeinnütziger Hand - hier hat es in den letzten Jahren einen Investitionsstau gegeben. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 18.05.2019

(...) Ich würde Sie jedoch bitten sich mit dieser direkt an einen gesundheitspolitischen Sprecher zu wenden, der hier sicher detaillierter Auskunft geben kann. Ein Grund für die von Ihnen dargestellte Entwicklung ist jedoch, dass den städtisch geführten Krankenhäusern die finanziellen Mittel fehlen und auch der Mangel an Fachkräften in dem Bereich zur Belastung wird. Privat geführte Krankenhäuser können diese Probleme abmildern. (...)

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort von Hartmut Ganzke
SPD
• 29.04.2019

(...) Die Behandlung von Inhaftierten richtet sich nach § 58 Strafvollzugsgesetz, in diesem heißt es: „Gefangene haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 21.02.2019

(...) Deshalb freue ich mich auch, dass das Forschungs- und das Gesundheitsministerium am 20. Januar zusammen die ‚Nationale Dekade gegen Krebs‘ gestartet haben. (...)

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