Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort von Norbert Lins CDU • 04.10.2021 grundsätzlich nicht vereinbar, Eltern behinderter Pflegekinder höhere Hürden aufzuerlegen als Eltern nichtbehinderter Pflegekinder, wenngleich das Wunsch- und Wahlrecht nach aktueller Rechtslage bei "unverhältnismäßigen Mehrkosten" eingeschränkt werden kann.
Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort von Rainer Wieland CDU • 29.09.2021 Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags am 21. April 2021 einen Gesetzesentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz verabschiedet
Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort ausstehend von Tobias Pflüger Die Linke Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2021 Jeder, der wie Menschen mit Behinderungen Unterstützung braucht, sollte in dem Maße unterstützt werden, wie er/sie es braucht. Das gilt besonders für Kinder. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob es sich um leibliche Kinder oder Pflegekinder handelt. Pflegekinder haben ein Recht auf dauerhafte und stabile Lebensverhältnisse. Deshalb wollen wir Pflegekinder und Pflegefamilien unterstützen und ihre rechtliche Situation verbessern.
Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2021 Solange Kinder das Wunsch- und Wahlrecht nicht alleine ausüben können bzw. ihre Entscheidungen nicht selbst mitteilen können oder dürfen, sind die Eltern, von wenigen Ausnahmen abgesehen, für mich deren besten Vertreter*innen. Dabei darf es keine Rolle spielen, ob es die leiblichen Eltern oder die Pflegeeltern sind.
Frage von Simone W. • 30.08.2021
Antwort von Joachim Schuster SPD • 03.09.2021 Als Europaabgeordneter aus Bremen habe ich mich bisher nicht mit der diesbezüglichen Politik in Baden-Württemberg befasst.