Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 11.10.2023
Warum muss ich für die Krippe zahlen, aber nicht für den Kindergarten?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 16.10.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Mittel für eine vollständige Beitragsbefreiung bei den Krippen sind momentan noch nicht vorhanden.

Frage von Heidi W. • 11.10.2023
Wie kann es sein dass ich trotz Vollzeitarbeit für meine Arbeit, nicht einmal einen Rentenpunkt erreiche. Ich verdiene sogar einiges mehr über dem Mindeslohn.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Für die Rente bin ich in meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales zuständig. Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort.

Frage von Gordon S. • 11.10.2023
Wie bewerten Sie den Referentenentwurf zur amtsangemessen Alimentation hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit? Erneute Frage, weil vorherige missverstanden wurde.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 12.10.2023 von Benjamin Strasser FDP

da der Gesetzentwurf auch die amtsangemessene Besoldung regelt, halte ich die Frage für beantwortet.

Frage von Oliver B. • 11.10.2023
Die BVG müssen ihre Kameraaufnahmen nach 48 Std. löschen. Wie ist es möglich, dass im Fall von Rebecca Reusch die Mordkommission erst nach 4 Tagen übernahm und die gelöschten Aufnahmen sichten konnte?
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 19.10.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.