Frage von Erhard J. • 07.05.2023

Antwort von Özlem Demirel Die Linke • 17.05.2023
Wir brauchen unabhängige und kritische Medien, in denen Journalist:innen die ökonomische und politische Freiheit haben, unabhängig und informiert zu berichten.
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Mit der Bürgerversicherung werden die Nachteile für gesetzlich Versicherte aufgehoben und alle gut versorgt, auch Privatversicherte mit geringen Einkünften
Ich kann Ihnen mitteilen, dass an den Planungen für das Gebiet aktuell gearbeitet wird.
Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.
Ja, DIE LINKE und ich persönlich werden dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion "ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen..." zustimmen.