Frage von Lars A. • 08.05.2023

Antwort von Uwe Witt parteilos • 12.05.2023
Mein Arbeitsfeld wird zukünftig weitaus größer sein, als es noch zu den Zeiten war, als ich einer Fraktion angehörte
Mein Arbeitsfeld wird zukünftig weitaus größer sein, als es noch zu den Zeiten war, als ich einer Fraktion angehörte
Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Gerade weil das Thema so wichtig ist, müssen wir uns mit der nötigen Seriosität damit befassen. Diese Seriosität fehlte im Antrag, denn er bestand aus Forderungen, die außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung liegen.
Da ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, nehme ich an dortigen Abstimmungen nicht teil.