Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen M. • 24.05.2019
Antwort von Henning Meyer FREIE WÄHLER • 25.05.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gerne wie folgt beantworten möchte: Die geplante Schließung ist eine Maßnahme am Bedarf und an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbei, ja sie ist als rücksichtslos zu bezeichnen. Wir sind ganz deutlich GEGEN die Schließung der Früchenstation. (...)
Frage von Michaela B. • 19.05.2019
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 04.06.2019 (...) Leider haben in den vergangenen Jahren sehr viele Kommunen und Landkreise ihre vormals öffentlichen Krankenhäuser verkauft, um Schulden abzubauen und unter dem Druck neoliberaler Ideologie, nach der angeblich Private alles besser könnten als der Staat. Ich habe dieser Privatisierungsideologie immer widersprochen. (...)
Frage von Michaela B. • 19.05.2019
Antwort von Bärbel Bas SPD • 22.05.2019 (...) In Bezug auf die von Ihnen angesprochenen Arbeitsbedingungen in den Kliniken haben wir bereits deutliche Verbesserungen beschlossen. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz beenden wir das Gewinnprinzip in der Pflege. (...)
Frage von Michaela B. • 19.05.2019
Antwort von Achim Kessler Die Linke • 01.08.2019 (...) Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz mussten Koalition und Bundesregierung nun erstmals den Protesten der Beschäftigen nachgeben, die wir gerne im Parlament unterstützt haben. (...) Eine Abkehr von den Fallpauschalen wollen die anderen Parteien jedoch nicht. (...)
Frage von Michaela B. • 19.05.2019
Antwort ausstehend von Harald Weinberg Die Linke Frage von Michaela B. • 19.05.2019
Antwort von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2019 (...) Fehlversorgung“ zu beenden, die sich u.a. in überflüssigen Untersuchungen und Operationen zeigt, muss sich aber vor allem etwas am System der Krankenhausfinanzierung und an den damit verbundenen Anreizwirkungen ändern. (...)