Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guido L. • 13.01.2013
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 04.02.2013 (...) Träger des Flughafenprojekts ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, die durch die Geschäftsführung vertreten wird. Die Hauptaufgabe des Aufsichtsrats, dem ich nicht angehöre, ist die Überwachung der unternehmerischen Tätigkeit auf der Grundlage der Berichterstattung durch die Geschäftsführung. (...)
Frage von Markus H. • 13.01.2013
Antwort von Bernhard Seidenath CSU • 17.01.2013 (...) Die Frage ist und bleibt aber, inwieweit hier - angesichts eines auch mit zwei Bahnen florierenden Großflughafens - eine dritte Start- und Landebahn notwendig ist. Damit sind wir wieder bei der Frage des Bedarfs - und so beim anhängigen Gerichtsverfahren. Ich selbst sehe ebenfalls riesige Fragezeichen hinter der Frage des Bedarfs. (...)
Frage von Matthias K. • 12.01.2013
Antwort von Frank Steffel CDU • 25.07.2013 (...) Der neue Flughafen am BER wird unserer Stadt insgesamt gut tun, deshalb ist jeder Tag an dem am BER nicht geflogen wird ein Tag mit hohen Verlusten für die Flughafen-Gesellschaft und unsere Stadt. Vor dem Planungschaos war die Berliner Flughafen-Gesellschaft ein seriös geführtes Unternehmen mit fantastischen Wirtschaftszahlen. (...)
Frage von Matthias Dr. K. • 12.01.2013
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 15.01.2013 (...) Schließlich müssen geeignete Planungsschritte unternommen werden, um das Chaos in den Griff zu bekommen. Der neue technische Geschäftsführer hat von „grauenhaften“ Zuständen gesprochen. (...)
Frage von Werner W. • 11.01.2013
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 30.01.2013 (...) Ich halte die bestehenden Regelungen für die Ausgestaltung von Anschlussstellen an Bundesautobahnen grundsätzlich für geeignet, um eine eindeutige und unmissverständliche Verkehrsführung sicherzustellen; dies schließt neben Fragen der baulichen Gestaltung des Knotens auch die Beschilderung und Markierung mit ein. Wobei ich hier noch Optimierungspotenzial sehe. (...)
Frage von Freigang M. • 11.01.2013
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2013 (...) Beim HVV-Tarif bin ich der Meinung, dass die Stadt die KostensteigerungeKostensteigerungen die Fahrgäste abwälzen kann, die neue Tariferhöhung findet daher so nicht meine Zustimmung. (...)