Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 13.10.2015 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Deutschland setzt sich erfolgreich dafür ein, dass die ambitionierten Ziele des Freihandelsabkommens nicht auf Kosten der Souveränität der Staaten gehen. Das Recht, auch in Zukunft im Sinne des Allgemeinwohls zu regulieren, darf nicht angetastet werden. (...)

Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort 08.10.2015 von Jutta Eckenbach CDU

(...) Dass ein Großteil der Leistungsbezieher Sanktionen nicht ablehnt, ist das Ergebnis einer Untersuchung des ISG-Institutes. Es wurden nicht nur Leistungsbezieher allgemein, sondern ausnahmslos sanktionierte Leistungsbezieher aus NRW befragt in einem Zeitraum von November 2012 und Februar 2013, die der Aussage "Verstehe, dass das Jobcenter mit Kürzung drohen muss" mit deutlicher Mehrheit zustimmten. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 02.11.2015 von Claudia Tausend SPD

(...) Ich hoffe Sie finden bei den jeweiligen Anlaufstellen weitere Informationen, die Ihnen weiterhelfen, und bin sehr dankbar für das großartige ehrenamtliche Engagement für Geflüchtete! (...)