Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich stimme Ihnen zu, die E-Zigarette ist ein Genussmittel und kein Arzneimittel, wie die Bundesregierung diese zunächst einstufen wollte. (...)

(...) Über die Zukunft des Standorts der US-Armee in Illesheim wurde in der jüngsten Vergangenheit viel berichtet und diskutiert. Wie Sie wissen, bin ich mit der Situation gut vertraut. (...)

(...) Wie ich bereits in meiner Antwort an Frau Regen geschrieben habe, gibt es momentan keine bzw. zu wenige Erkenntnisse über den Konsum von E-Zigaretten über einen langen Zeitraum. Und da es um nicht weniger als die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger geht – auch hier wiederhole ich mich gerne – sollten wir in der Politik doch möglichst genau hinschauen. (...)

(...) Die Einbeziehung von E-Zigaretten schafft mehr Rechtssicherheit, da diese künftig einheitlich in der gesamten EU geregelt sind. Besonders wichtig war, dass mit den Regelungen der Einstieg in das Rauchen bei jungen Menschen vermindert wird und Maßnahmen getroffen werden, die den Ausstieg erleichtern. (...)

(...) Ihre Arbeit beruft auf der durch das Grundgesetz garantierten Freiheit von Forschung und Lehre. Sie sind also auch nicht weisungsgebunden. (...)

(...) Ein Verbot der E-Zigarette halten wir nicht für zielführend. Dies würde u.U. (...)