Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 19.05.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Steinmeier erhält derzeit täglich eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema Ukraine. Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger nicht gleichgültig ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 20.04.2014 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Einsatz der Killerdrohnen in Pakistan ist völkerrechtswidrig. Es handelt sich um illegale Hinrichtungen außerhalb eines Krieges. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 12.05.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) Gemeinsam mit Edward Snowden und Wolfgang Kaleck, seinem Anwalt in Deutschland, ist nun zu klären, wie und wo Herr Snowden dem Ausschuss für eine förmliche Vernehmung zur Verfügung stehen kann. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.04.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Bundesregierung beobachtet die weitere Entwicklung in der Ukraine sehr genau. Ebenso gehört die friedliche Lösung des Nahostkonfliktes zu den außenpolitischen Prioritären der Bundesregierung. (...)