Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha C. R. • 27.11.2023
Ist die pauschale Beihilfe zum 1.1.2024 für niedersächsische Beamte verabschiedet worden und tritt in Kraft?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 29.11.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die pauschale Beihilfe kommt mit großer Sicherheit am 1.1.2024.

Frage von Holger G. • 27.11.2023
Halten sie den Rücktritt der Politiker für notwendig die einen Haushalt beschlossen haben der verfassungswidrig ist.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rücktrittsforderungen erachten wir an dieser Stelle als nicht zielführend.

Frage von Susanne N. • 27.11.2023
Warum wurde auf der Homepage der Landesregierung jetzt die Begründung, warum das Ford-Gelände nicht für SVolt geeignet sei, entfernt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Die Website wurde im Rahmen einer allgemeinen Aktualisierung überarbeitet.

Frage von Regine R. • 27.11.2023
Halten Sie Verhandlungen im Ukraine-Krieg nach dem Beispiel im Nahost-Krieg für möglich?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.11.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Tobias P. • 27.11.2023
Plant die AfD eine Komplettabschaffung des Bürgergeldes bzw. Einstellung der Sozialleistungen nach z.B. 6 Monaten? Ich würde dies begrüßen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für eine aktivierende Grundsicherung statt des Bürgergeldes.

Frage von Elsa V. • 27.11.2023
Sehr geehrter Herr Scholz, einige sagen, Sie planen eine schrittweise Reduzierung der Militärhilfe für die Ukraine, um sie zu Verhandlungen zu zwingen.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD