Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole S. • 25.11.2023
Sehr geehrter Herr Söder, Sie haben sich heute zu der Politik der Grünen geäußert & von grüner Ideologie gesprochen. Darf ich fragen was Sie konkret damit meinen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Silvio T. • 25.11.2023
Was ist mit Amnesty nach der Legalisierung?.Werden Urteile geprüft und Unrecht wieder gut gemacht
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

ja, das Gesetz beinhaltet Regelungen zur Amnestie, die nach dem Inkrafttreten dann auch anzuwenden sind.

Frage von Andreas R. • 25.11.2023
Sollte man eine Deklarationspflicht für den Plastikanteil von Produkten einführen?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 15.12.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.

Frage von Nicole Q. • 25.11.2023
Wurden auf dem jüngsten Parteitag der Linken Infektionsschutzvorkehrungen getroffen, zum Beispiel der Einsatz von Luftfilteranlagen und Corona-Tests? Auf das Tragen von Masken wurde ja verzichtet.
Portrait von Janine Wissler
Antwort 13.01.2025 von Janine Wissler Die Linke

an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert