Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ayman A. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Jasmin O. • 28.06.2018
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 29.06.2018 (...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)
Frage von Noel E. • 28.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)
Frage von Tobias M. • 28.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Leider wurden im Vorfeld der Abstimmung viele nicht korrekte Annahmen gestreut, um den dringenden Reformprozess für das Urheberrecht zu unterminieren und die diejenigen, die kreative Leistungen erbringen oder dafür wirtschaftlich/strukturell verantwortlich sind, um ihre faire Vergütung bringen wollen. Ich glaube nicht, dass Sie sich für diese Ausbeutungsmentalität großer Plattformen einsetzen möchten. (...)
Frage von Gerd M. • 28.06.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 14.11.2018 Frage von Henning S. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI