Antwort 06.08.2026 von Bettina Lugk SPD
Ziel der Maßnahmen aus der BGG-Reform ist es, das Leben von Menschen mit
Behinderungen zu erleichtern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2026 von Christoph Schmid SPD
Inklusion ist ein Menschenrecht. Die SPD-Fraktion setzt sich für weitere Verbesserungen bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein.
Antwort 24.07.2026 von Jens Peick SPD
Die Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag halte ich für falsch.
Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Das parlamentarische Verfahren ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Ich bin sicher, dass die zuständigen Fachkolleginnen und Fachkollegen noch weitere Verbesserungen ausverhandeln werden.
Antwort 01.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir streben einen wirklich inklusiven Arbeitsmarkt an, in dem Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nicht mehr notwendig sind, weil alle Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden können. Solange das nicht so ist, fordern wir, dass Menschen die in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten, mindestens den Mindestlohn erhalten. Außerdem dürfen sie nicht weniger Rechte haben als andere Arbeitnehmer*innen. Denn Sie haben ganz recht. Alles andere verstößt auch aus unserer Sicht gegen die UN-Behindertenrechtskonvention und gegen das Grundgesetz.