Wenn über eine „Absicherung“ bestimmter Regionen gesprochen wird, bezieht sich dies im sicherheitspolitischen Sprachgebrauch in der Regel auf Maßnahmen der Präsenz, Kooperation und Abschreckung im Rahmen bestehender Bündnisverpflichtungen – nicht auf territoriale Ansprüche. Die Bundesrepublik verfolgt keine eigenen territorialen Ansprüche in der Arktis.
Bis zur Vorlage eines entsprechenden Abkommens kann man nur über die rechtliche Grundlage eines solchen Anspruchs der NATO spekulieren.
Reaktion auf russische militärische Präsenz in der Arktis
Sehr geehrte Frau W.,
Aus meiner Sicht ist es ein Irrglaube anzunehmen, Investitionen von nahezu unbegrenztem Umfang in konventionelle Rüstungsgüter würden in einer Welt, die leider von nuklearen Fähigkeiten geprägt ist, ein Mehr an Sicherheit schaffen.
Abschreckung ist für uns kein Selbstzweck, sondern Teil einer verantwortungsvollen Sicherheits- und Friedenspolitik, die Freiheit, Recht und gemeinsame Sicherheit schützt.