Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 18.02.2025 von Stefanie Drese SPD

Wie schon bei der letzten Ihrer Anfragen der Hinweis, dass das Bildungsministerium darüber Auskunft geben könnte. Bitten wenden Sie sich dorthin.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 21.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob die Arbeit einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten dem Allgemeinwohl dient oder lediglich persönlichen Interessen folgt, ist nicht Gegenstand staatlicher Entscheidungen. Vielmehr kontrolliert das Parlament den Staat – und nicht umgekehrt. Die Entscheidung, wer Politik im Sinne des Allgemeinwohls gestaltet und wer nur die eigenen oder klientelistische Interessen verfolgt, obliegt letztlich den Wähler*innen.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2025 von Heike Sudmann Die Linke

die Antwort auf Ihre Frage lautet JA. Wie es bisher in der Bürgerschaft gehandhabt wird, hatte ich ja bereits geschrieben.

Antwort 17.02.2025 von Sebastian Loest FDP

Transparenz grundsätzlich gerne - sofern brisante politische Inhalte weiterhin vertraulich bleiben dürfen.

Frauke Langen am alten Hafen in Stade
Antwort ausstehend von Frauke Langen SPD