Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lachend am Geländer
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Koalition will die Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung weiter stärken, Bürokratie abzubauen und die Versorgung stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten ausrichten.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Gegenvorschlag steht: Mit unserem Antrag „Entlastung statt Belastung" (Drucksache 21/5753) zeigen wir, dass es möglich wäre, die GKV-Beiträge zum 1. Januar 2027 sogar um zwei Prozentpunkte zu senken. Das entspräche für Beschäftigte mit mittlerem Einkommen rund 420 Euro mehr im Jahr und für Betriebe insgesamt 15 Milliarden Euro Entlastung. Möglich wird das durch vier konkrete Hebel.

Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Als SPD haben wir Vorschläge für Reformen gemacht. Wir wollen etwa die Finanzierung gerechter gestalten und perspektivisch mehr Einkommensarten einbeziehen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen