Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver T. • 11.02.2009
Antwort von Elke Hoff FDP • 16.02.2009 (...) Schon heute gelingt es der Bundeswehr nicht mehr, hoch motivierte und gut ausgebildete junge Menschen für den Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen. Deshalb setzt sich meine Fraktion auch dafür ein, den Dienst bei der Bundeswehr u.a. durch ein eigenes und spürbar besseres Besoldungsrecht, aber auch durch eine bessere Vereinbarkeit von Dienst und Familie attraktiver zu gestalten. (...)
Frage von Klaus S. • 10.02.2009
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU Frage von Wolfgang L. • 10.02.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.02.2009 (...) Mit Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ist es jedoch nicht getan.Terrorismusprävention beinhaltet darüber hinaus, schon die Ursachen von militanter Radikalisierung zu ergründen und zu bekämpfen. Auch dies nehme ich besonders ernst. (...)
Frage von Lisanne B. • 10.02.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 03.03.2009 (...) Gleichwohl weiß auch ich, dass man eine 100%-ige Sicherheit leider nie erreichen wird. Wir können uns lediglich bemühen, eine möglichst umfassende Sicherheit herzustellen, ohne dabei wichtige Grundfreiheiten einzuschränken. (...)
Frage von Maxi S. • 10.02.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 03.03.2009 (...) Ich weiß, dass der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr umstritten ist. Dennoch sollten die schlechten Nachrichten, die in den letzten Wochen aus Afghanistan bei uns ankamen, nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr in Afghanistan wichtige Aufgaben im Bereich des Wiederaufbaus und der Stabilisierung des Landes wahrnimmt. Die Bundeswehr kann auf Erfolge im Kampf gegen den Terror und für Demokratie und Menschenrechte zurückblicken. (...)
Frage von Julian G. • 10.02.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.02.2009 (...) Syrien besitzt kein offizielles Atomprogramm. Es gibt Hinweise darauf, dass Syrien ein Atomprogramm betrieben hat, jedoch wurde die im Bau befindliche Anlage letztes Jahr bei den israelischen Luftangriffen zerstört. (...)