Rainer Wieland
CDU

Frage an Rainer Wieland von Cnhy Ehffznaa bezüglich Innere Sicherheit

10. März 2009 - 16:17

Sehr geehrter Herr Wieland,

Was halten Sie von folgenden Aussagen der vier deutschen Staatsmänner, inklusive Altbundespräsident von Weizsäcker vom 9. Januar 2009 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung?

"Deutschland, das auf atomare, biologische und chemische Waffen verzichtet hat, muss jedenfalls darauf dringen, dass die Nuklearstaaten sich verpflichten, keine Atomwaffen gegen Länder einzusetzen, die über solche Waffen nicht verfügen. Wir vertreten auch die Auffassung, dass die restlichen amerikanischen Atomsprengköpfe aus der Bundesrepublik Deutschland abgezogen werden sollten."

Mit freundlichen Grüssen Ihr

Paul Russmann, Stuttgart

Frage von Cnhy Ehffznaa
Antwort von Rainer Wieland
27. April 2009 - 06:16
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Russmann,

da ich Ihre Zuschrift nicht völlig unbeantwortet lassen möchte, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich mich im Grundsatz der Antwort meiner geschätzten Kollegin Dr. Inge Grässle auf Ihre Serienanfrage anschließe.

Ich beteilige mich gerne an der sinnvollen Einrichtung "Abgeordnetenwatch", weil ich für konkrete Anfragen an konkret zuständige Abgeordnete stets offen bin. Sie können den bei mir eingestellten Antworten gerne entnehmen, dass ich mir für entsprechende Anfragen auch Zeit nehme. Wenn nun auch auf Abgeordnetenwatch dazu übergegangen wird, sich mit gleichlautenden Fragen - für die ich durchaus Verständnis habe - zu beschäftigen, wird das am Ende dazu führen, dass alle Abgeordneten dazu übergehen mit einem einheitlichen Brief zu antworten. Damit ist weder dem Bürger noch dem Abgeordneten gedient und damit ist wohl auch nicht das gemeint, was man unter Teilhabe der Zivilgesellschaft am politischen Entscheidungsprozess versteht.

Ich würde mich dann an Abgeordnetenwatch auch nicht mehr beteiligen, Sie gestatten, dass ich Bürger mit ähnlichen Serienanfragen auf diese Antwort verweise.

Konkrete Fragen, die sich direkt an mich richten, beantworte ich weiterhin gerne und rufe Sie auch auf, diese an mich zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Wieland