Ich habe dem Antrag der Union nicht zugestimmt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Es ist uns ein großes Anliegen, gemeinsam mit den Ampel-Partner*innen die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können.
Wir brauchen eine bessere Versorgungsstruktur, in der Menschen mit ME/CFS nach den neusten medizinischen Erkenntnissen versorgt werden.
Im Gesundheitsausschuss hat im April eine Anhörung zum Antrag der CDU/CSU stattgefunden. Wir sind derzeit dabei, diese auszuwerten und uns mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie wir die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können
Vor Abstimmungen tauschen wir uns in Arbeitsgruppen und der Fraktion aus und beraten, wie wir abstimmen werden.
Gerade weil das Thema so wichtig ist, müssen wir uns mit der nötigen Seriosität damit befassen. Diese Seriosität fehlte im Antrag, denn er bestand aus Forderungen, die außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung liegen.