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Manuel Gava
SPD
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Frage von Dennis S. •

Sehr geehrter Herr Gava, werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrter Herr Gava,


ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. 
Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen.

Vielen Dank und freundliche Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

zunächst einmal vielen Dank für Ihr Schreiben und dafür, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, mir via Abgeordnetenwatch zu schreiben. Auch wenn ich nicht Mitglied im Gesundheitsausschuss bin, beantworte ich Ihnen Ihre Frage gerne.

Ich stimme Ihnen zu: Es braucht dringend konkrete Hilfe für die Menschen, die an ME/CFS, das oftmals auch die Folge einer Corona-Infektion ist, leiden. Gerade weil das Thema so ernst ist, müssen wir politische Entscheidungen dazu mit besonders großer Gewissenhaftigkeit treffen. Der von der Opposition eingereichte Antrag, den Sie erwähnen, erfüllt dieses Kriterium leider nicht. Er enthält beispielsweise zahlreiche Forderungen, die außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung liegen - dazu gehören die Aufnahme in ein Disease-Management-Programm, die ambulante spezialfachärztliche Versorgung oder die konkrete Ausgestaltung von Behandlungskonzepten.

Wir brauchen einen interdisziplinären und konstruktiven Umgang mit dem Thema, dessen Ziel es sein muss, den Betroffenen bestmögliche Hilfe anzubieten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits angekündigt, weitere 100 Millionen Euro für Maßnahmen im Bereich ME/CFS und Long-Covid zu investieren und ein konkretes Maßnahmenbündel zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag vorzulegen.

Meine Fachkolleginnen und -kollegen der SPD-Bundestagsfraktion sind sich der Bedeutung des Themas sehr bewusst. Sie können sich darauf verlassen, dass wir es gewissenhaft und nachdrücklich verfolgen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position zu diesem Thema darlegen und bedanke mich nochmals für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Gava

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