Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 09.10.2018 von Klaus Holetschek CSU

(...) Auch der Bayerische Rundfunk bietet Apps nicht nur im App-Store von Google an, sondern mindestens auch als iOS-Version im App-Store von Apple. Außerdem sind die BR-Inhalte auch über die Webseite zugänglich. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 17.09.2018 von Edgar Franke SPD

(...) regelmäßig findet ein sogenannter Meldedatenabgleich statt. Es soll sichergestellt werden, dass jeder Haushalt den Rundfunkbeitrag für einen gemeldeten Wohnsitz bezahlt. Es spielt dabei keine Rolle, ob Sie eine Erst- oder Zweitwohnung haben. (...)

Antwort 27.08.2018 von Julian Kreten Die PARTEI

(...) Meinem Empfinden nach wäre hier ein Bürgerentscheid die bessere Lösung um eine finale Entscheidung zu treffen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 12.07.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Das ist wichtig, denn einige Plattformen machen urheberrechtlich geschützte Inhalte, die von ihren Nutzern hochgeladen werden, öffentlich zugänglich und erzielen dadurch hohe Gewinne. Mit der Urheberrechterichtlinie sollen solche Plattformbetreiber daher in die Pflicht genommen werden und verpflichtet werden, sicherzustellen, dass ihr Angebot so gestaltet ist, dass sie effektiv gegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen können. (...)