Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef B. • 04.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2019 (...) Also: ja wir sollen ein verlässlicher Partner sein. Wir sollten aber kein Geld für unsinnige Rüstung verschwenden nur um Stur ein Prozentziel zu erfüllen. Und natürlich sollten wir zu allererst zivile Krisenprävention, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit weiter ausbauen. (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 04.04.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 05.04.2019 (...) Ich bin ein Befürworter des gemeinsam finanzigemeinsam finanziertenich-rechtlichen Rundfunks. Es ist mir lieber, wenn die Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger sich darauf verständigt, Journalisten so auszustatten, dass sie eine freie und möglichst neutrale Berichterstattung leisten können, ohne durch einen wirtschaftlichen Druck beeinflussbar zu sein. (...)
Frage von Andreas D. • 24.03.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Richard W. • 10.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.01.2019 (...) Abrüstung und Rüstungskontrolle waren schon immer ein Grundpfeiler sozialdemokratischer Friedenspolitik. Wie notwendig neue Entspannungssignale sind, zeigt die zu befürchtende Aufkündigung des seit 1987 bestehenden INF-Vertrags durch die USA. (...)
Frage von Helmut W. • 04.12.2018
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 06.12.2018 (...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Frage von Mirko B. • 12.11.2018
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 26.11.2018 (...) Auch ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass wir prioritär in unsere Sozialsysteme investieren sollten, als aufzurüsten. Gleichzeitig ist für mich klar, dass wir die Bundeswehr brauchen – und die Bundeswehr braucht eine adäquate personelle und materielle Ausrüstung, um einsatzfähig zu sein und zu bleiben. (...)