Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 19.02.2024 von Markus Herbrand FDP

Wir Freien Demokraten sind der festen politischen Überzeugung, dass weitere steuerliche Belastungen kontraproduktiv wären

Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 16.02.2024 von Thordies Hanisch SPD

Ich persönlich arbeite natürlich für die Menschen in Lehrte, Burgdorf und Uetze, meine Aufgabe ist es aber auch Politik für alle Niedersächsinnen und Niedersachsen zu machen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.02.2024 von Christian Dürr FDP

Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive, aber auch vor dem Hintergrund der mit dem Pariser Abkommen verbundenen anspruchsvollen Klimaschutzziele, ist eine Orientierung auf effiziente, marktkonforme Instrumente, die mittel- bis langfristig auf einen einheitlichen globalen CO2-Preis für alle CO2-Emissionen hinauslaufen, sehr wichtig.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD