Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Jahr 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz auf Bundesebene beschlossen. (...)

(...) Wir teilen ihre verfassungsrechtlichen Bedenken (...)

(...) Ich bin selbst Autor und finde es daneben, wenn mein geistiges Eigentum unbefugt verwendet wird ohne dass ich hier von meinem Urheberrecht Gebrauch machen kann. (...)

(...) Die permanente Zustimmungspflicht zu Cookie- und Datenschutzeinstellungen ist zu einer Belastung für schnelles Surfens im Internet geworden. (...)

(...)  Um diesen Rechtskonflikt aufzulösen, will die EU-Kommission ein Abkommen zum grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln zwischen der EU und den USA abschließen (...)