Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Müller
Antwort 13.05.2016 von Norbert Müller Die Linke

(...) Ich halten es für sinnvoll, dass unter anderem die Regelungen zum Jugendschutz, zu Deklarationspflichten, zur Zulassungspflicht von Zusatzstoffen und zum Werbeverbot, eben zu allem, was für Tabakprodukte gilt, auch für E-Zigaretten und E-Shishas gelten. Ziel sollte sein, sowohl tabakbedingte als auch durch E-Zigaretten verursachte Schädigungen zu reduzieren und die Freiheit der Menschen gleichzeitig nicht mehr als notwendig einzuschränken. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort 21.12.2015 von Helmut Brandt CDU

(...) Die 10-Jahres-Frist ist jedoch nur ein ungefährer Richtwert. Der Impfschutz erlischt nicht plötzlich, sondern nimmt ganz allmählich ab. Zum anderen bedeutet ein Lieferengpass keinen Versorgungsengpass. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 20.01.2016 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Gewinnen von Menschen durch Werbung für diesen Dienst ist somit ein nachvollziehbares Vorgehen. Diese Bewerbung des Berufsbildes Soldatin/Soldat muss jedoch den Besonderheiten der Streitkräfte Rechnung tragen. Dazu gehört für uns, dass eine solche Bewerbung an Schulen bzw. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 06.01.2016 von Bernd Westphal SPD

(...) Das gilt auch für Polizei, Zoll, Feuerwehr …. Vor dem Hintergrund der aktuellen außenpolitischen Situation ist es umso wichtiger eine funktionsfähige Bundeswehr zu haben. Nur eine im Bündnis eingebundene und mit parlamentarischem Mandat ausgestattete Bundeswehr kann friedenssichernd und friedensschaffend eingesetzt werden. (...)