Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 11.10.2023
Wie setzen Sie sich ein, ein Verbotsverfahren gegen die AFD auf den Weg zu bringen?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 19.10.2023 von Marc Henrichmann CDU

Nach wie vor sehe ich Probleme bei der Durchsetzung eines wie auch immer gearteten Parteiverbots.

Frage von Blanka S. • 10.10.2023
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Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Blanka S. • 10.10.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Turgut Yüksel
Antwort ausstehend von Turgut Yüksel SPD
Frage von Blanka S. • 10.10.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Lina M. • 10.10.2023
Die Haltung Ihrer Parteivorsitzende und Ihrer Parteimitglieder gegenüber Muslime/Muslima ist rassistisch und diskriminierend. Wie ist Ihre Meinung dazu? Wie wollen Sie mit Muslimen in Hessen umgehen?
Portrait von Robert Lambrou
Antwort 25.06.2024 von Robert Lambrou AfD

Kritik am Islam muss erlaubt sein. Religionskritik, auch Kritik am Islam, ist im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig als Teil des Grundrechts der freien Meinungsäußerung.