Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2013

(...) Daher haben wir das S21-Kündigungsgesetz zur Volksabstimmung gebracht, um eine Möglichkeit zur Beendigung der FinVe zu schaffen. Leider hat das S21-Kündigungsgesetz keine Mehrheit erhalten. Das Land ist demnach verpflichtet, seinen Leistungen nachzukommen. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 05.06.2013

(...) zu meiner Zeit als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung habe ich das Projekt Stuttgart 21 unterstützt. Für eine Mehrheit der Bürger des Landes Baden-Württemberg gilt dies offensichtlich ebenso, wie das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gezeigt hat. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.06.2013

(...) Vor der Landtagswahl, also im März 2011, haben wir eine Studie zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 vorgelegt. Sie finden diese unter http://gruene-gegen-stuttgart21.de/stuttgart-21-wird-beim-stresstest-durchfallen-landtagsfraktion-legt-studie-zur-leistungsfahigkeit-vor/1601/ . (...)

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