Antwort ausstehend von Ute Kumpf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2013 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Daher haben wir das S21-Kündigungsgesetz zur Volksabstimmung gebracht, um eine Möglichkeit zur Beendigung der FinVe zu schaffen. Leider hat das S21-Kündigungsgesetz keine Mehrheit erhalten. Das Land ist demnach verpflichtet, seinen Leistungen nachzukommen. (...)
Antwort 05.06.2013 von Wolfgang Tiefensee SPD
(...) zu meiner Zeit als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung habe ich das Projekt Stuttgart 21 unterstützt. Für eine Mehrheit der Bürger des Landes Baden-Württemberg gilt dies offensichtlich ebenso, wie das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gezeigt hat. (...)
Antwort 03.06.2013 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vor der Landtagswahl, also im März 2011, haben wir eine Studie zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 vorgelegt. Sie finden diese unter http://gruene-gegen-stuttgart21.de/stuttgart-21-wird-beim-stresstest-durchfallen-landtagsfraktion-legt-studie-zur-leistungsfahigkeit-vor/1601/ . (...)
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Antwort 12.06.2013 von Dorothee Martin SPD
Sehr geehrte Frau Schmidtchen,