Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD
Welches Verfahren Anwendung findet, wird im sogenannten Screening-Verfahren entschieden, das alle Schutzsuchenden durchlaufen. In dieses Verfahren werden alle Schutzsuchenden überführt, die entweder aus Seenot gerettet werden oder an einer Landgrenze ein Schutzbegehren äußern.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD
Ob alle Kriterien erfüllt sind, kann auch hier bei einem Quick Check geprüft werden:
Antwort 03.07.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört für mich unbedingt zur Infrastruktur einer modernen und solidarischen Gesellschaft.
Antwort 04.07.2024 von Hermann-Josef Tebroke CDU
Sehr geehrter Fragesteller,