Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 17.01.2024 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 17.01.2024 von Daniela Kluckert FDP

Ein solches Verbot hat juristisch extrem hohe Hürden. Den Triumph der AfD im Falle eines Scheiterns sollten wir ihr auf keinen Fall gönnen.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.