Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 26.02.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jeder Fall ist einzigartig, es kommt immer darauf an, welches Visum/Aufenthaltstitel beantragt wurde und welche Staatsangehörigkeit die Person hat.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Anton M. • 11.01.2024
Anfrage zur Beschlussempfehlung für StARModG
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Morgen, am 19. Januar, werden wir sie im Bundestag beschließen. Es ist geplant, dass sie drei Monate nach Beschluss durch den Bundesrat in Kraft tritt, das wird im Mai oder Juni 2024 sein.

Portrait von Felix Teichner
Antwort 12.01.2024 von Felix Teichner AfD

Die Subventions- und Förderpolitik gehört auf den Prüfstand
Bauern brauchen bürokratische und steuerliche Entlastung
Siehe Sofortprogramm der AfD für Landwirte

Frage von Christiane K. • 11.01.2024
Maßnahmen gegen die AfD
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 23.01.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gewicht muss auf einer politischen und nicht auf einer juristischen Auseinandersetzung liegen. Im Betrieb, im Bekanntenkreis und in der Öffentlichkeit.