(...) Das Vertrauen ist natürlich durch die Berichterstattung über die von Ihnen angesprochenen Versäumnisse in der Bundeswehr angekratzt. Wie bereits erwähnt, bin ich selbst ja noch nicht allzu lange im Bundestag. (...)
(...) Dadurch hat die Bw die entsprechenden Ausrüstungsgegenstände (A400M/Eurofighter) nicht erhalten und musste/konnte diese auch nicht bezahlen. Gleichzeitig konnte auch keine anderen Rüstungsvorhaben vorgezogen werden, die das Finanzvolumen hätten ausschöpfen können, da es sich beim A400M und Eurofighter um die teuersten Anschaffungen der letzten Jahrzehnte handelte. Ein früheres Erkennen der Nichtlieferung war aufgrund anderweitiger Zusagen der Industrie nicht eher möglich. (...)
(...) 1. Ja, die SPD möchte auch den realen Mindestbeitrag absenken und auch für kleine Einkommen einen Prozentsatz ohne Mindestbeiträge für Krankenversicherung und Pflegeversicherung. (...)
Sehr geehrte Frau Lehmann,
