Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 12.06.2009

(...) Effektiver Jugendschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von Eltern, Schulen und Politik ebenso wahrgenommen werden muss wie auch von Herstellern bzw. Vertreibern von Computerspielen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 02.07.2009

(...) Es ist richtig, dass auch im Internet kursierende Videodrohungen an Deutschland mit dem deutschen Engagement in Afghanistan begründet wurden. In meinen Augen ist es jedoch ein absoluter Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 10.06.2009

(...) Eine einheitlich europäische Armee hätte zweifelsohne den Vorteil, dass effizienter wäre, als die Kooperation nationaler Truppen. Unsere Verteidigungsbereitschaft wäre besser und wir hätten keine Aufteilung der EU in verschiedene nationale Verteidigungsmärkte mehr. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 03.08.2009

(...) der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist derzeit leider notwendig. Wenn unsere Truppen dort abziehen würden, wäre Afghansiatan sofort wieder das Rückzugsgebiet für terroristische Gruppen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.06.2009

(...) Ich bin gleichwohl seit geraumer Zeit der Überzeugung, daß das Internet prinzipiell etwas anderes ist als eine "neue Telefonverbindung". Das Internet ist ein völlig neuer Raum der Freiheit. Ich halte es für angemessen, daß dieser neue Raum der Freiheit wegen seiner besonderen Bedeutung ausdrücklich grundrechtlich geschützt werden sollte. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 15.06.2009

(...) Dies bedeutet, dass nach Art. 13 GG bei einer vorgesehenen Kontrolle der Waffenaufbewahrung der Waffenbesitzer das Recht hat, diese zu verweigern. Wonach im Anschluss weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden. (...)

E-Mail-Adresse