Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrew P. • 05.12.2015
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.12.2015 (...) Wir diskutieren im Bundestag seit Jahren immer wieder über die Situation in Syrien und den Nachbarländern. (...) Und wie immer werden wir auch diesen Einsatz der Bundeswehr aufmerksam begleiten, uns regelmäßig berichten lassen und weiter darauf hoffen, dass auch die diplomatischen Bemühungen zu ersten Erfolgen führen. (...) Tatsächlich kritisierenswert an den Ereignissen der letzten Woche finde ich, dass die Medien die Beschlussvorlage des Bundeskabinetts deutlich vor den Bundestagsabgeordneten hatten. (...)
Frage von Horst M. • 04.12.2015
Antwort von Bärbel Bas SPD • 11.12.2015 (...) vielen Dank für Ihre Mail und Sie haben natürlich recht: Der Einsatz gegen den IS in Syrien ist eine außerordentlich wichtige Entscheidung. (...) Ich bin überzeugt, dass es für den zugrundeliegenden Syrienkonflikt letztlich nur eine politische Regelung geben kann. (...) Aber jetzt brauchen wir auch eine militärische Dimension als Teil einer sinnvollen Gesamtstrategie. (...)
Frage von Wilfried M. • 04.12.2015
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.12.2015 (...) vielen Dank für Ihre weiteren Fragen, die ich, daran nicht teilgenommen habe, nicht so ohne weiteres beantworten kann. Ich habe sie deshalb mit der Bitte um schnelle Beantwortung an die Abgeordnete Kersten Steinke weitergeleitet. (...)
Frage von Klara S. • 04.12.2015
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2015 Sehr geehrte Frau Schütz,
Frage von Bärbel H. • 03.12.2015
Antwort ausstehend von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rainer K. • 03.12.2015
Antwort von Cajus Caesar CDU • 10.12.2015 (...) Natürlich löst das militärische Eingreifen nicht allein das Problem. (...) Der wichtigste Pfeiler ist der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien. (...) Wir setzen zweitens auf die erfolgreiche Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für Peschmerga, Jesiden und andere gemäßigte Gruppen, die sich dem IS entgegenstellen. (...) Drittens müssen die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. (...)