Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Edward Snowden hat es angesichts seiner hohen Verdienste um die Freiheitsrechte der Völker wirklich verdient, daß er endlich in einem Land mit demokratischen, rechtsstaatlichen Verhältnissen leben kann, wie er es sich wünscht. Ob es dazu kommt, ist keine Frage des Glaubens, sondern ob wir genug dafür tun. Andere und ich arbeiten daran. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 22.12.2015 von Claudia Tausend SPD

(...) Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der IS-Terror zu einem „Kampf der Kulturen“ entwickelt. Nach wie vor sind die meisten Opfer des IS Muslime. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 07.12.2015 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wir diskutieren im Bundestag seit Jahren immer wieder über die Situation in Syrien und den Nachbarländern. (...) Und wie immer werden wir auch diesen Einsatz der Bundeswehr aufmerksam begleiten, uns regelmäßig berichten lassen und weiter darauf hoffen, dass auch die diplomatischen Bemühungen zu ersten Erfolgen führen. (...) Tatsächlich kritisierenswert an den Ereignissen der letzten Woche finde ich, dass die Medien die Beschlussvorlage des Bundeskabinetts deutlich vor den Bundestagsabgeordneten hatten. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.12.2015 von Bärbel Bas SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail und Sie haben natürlich recht: Der Einsatz gegen den IS in Syrien ist eine außerordentlich wichtige Entscheidung. (...) Ich bin überzeugt, dass es für den zugrundeliegenden Syrienkonflikt letztlich nur eine politische Regelung geben kann. (...) Aber jetzt brauchen wir auch eine militärische Dimension als Teil einer sinnvollen Gesamtstrategie. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre weiteren Fragen, die ich, daran nicht teilgenommen habe, nicht so ohne weiteres beantworten kann. Ich habe sie deshalb mit der Bitte um schnelle Beantwortung an die Abgeordnete Kersten Steinke weitergeleitet. (...)