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Bärbel Bas
SPD

Frage an Bärbel Bas von Ubefg Znegva bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

04. Dezember 2015 - 22:00

Sie haben FÜR den Einsatz deutscher Streitkräfte gegen den IS in Syrien gestimmt.

WIE und WANN haben Sie sich zu diesem außerordentlichen und historischen Vorgang mit Duisburg´s Bürgerinnen und Bürgern, bzw. Ihren Wählerinnen und Wählern in Verbindung und auseinandergesetzt?

Frage von Ubefg Znegva
Antwort von Bärbel Bas
11. Dezember 2015 - 09:25
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 11 Stunden

Sehr geehrter Herr Martin,

vielen Dank für Ihre Mail und Sie haben natürlich recht: Der Einsatz gegen den IS in Syrien ist eine außerordentlich wichtige Entscheidung. Deshalb habe ich mir die Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht – unter anderem, weil mein Bruder Berufssoldat ist und ich damit auch eine ganz persönliche Betroffenheit habe.

Ich habe in den vergangenen Tagen rund um die Abstimmung viele Mails, Briefe oder auch Facebook-Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern aus Duisburg bekommen - sowohl mit Sorge und Kritik, als auch mit der Forderung nach Zustimmung zu diesem Einsatz. Ich habe die Auseinandersetzung nicht gescheut, für mich sind gerade Meinungen aus dem Wahlkreis wichtige Anregungen, die ich in meine Entscheidung mit einfließen lasse. Nach der Abstimmung habe ich dann in meinen beiden Newslettern, auf meiner Homepage oder bei Facebook schnell und umfangreich über meine Entscheidung informiert. Auch hier gab es dann wieder Reaktionen und Auseinandersetzungen, denen ich mich gestellt habe. Sie sehen also, Herr Martin, ich setze mich aktiv mit den Menschen meines Wahlkreises und ihrer Meinung auseinander. Am Ende des Tages ist es aber mein Job, als gewählte Abgeordnete für die Menschen in meinem Duisburger Wahlkreis auch unbequeme Entscheidungen zu treffen.

Bequem war diese Entscheidung sicher nicht. Ich habe dem Mandat zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS trotzdem zugestimmt. Unsere französischen Nachbarn brauchen nach den furchtbaren Terroranschlägen von Paris nicht nur unser Mitgefühl, sondern auch unsere Solidarität. Europa muss zusammenstehen, und mit dem IS kann man keine friedlichen oder diplomatischen Lösungen finden. Diese Fanatiker wollen ihren Terror in die Welt tragen.

Auch die Menschen in Syrien brauchen endlich wieder eine Perspektive in ihrem Land. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass Syrien wieder ein Land wird, aus dem Menschen nicht zu uns flüchten müssen. Sondern ein Land, in das die Menschen zurückkehren wollen und können. Das wird allerdings noch eine Weile dauern.

Ich bin überzeugt, dass es für den zugrundeliegenden Syrienkonflikt letztlich nur eine politische Regelung geben kann. Hierfür hat sich die Bundesregierung und insbesondere Außenminister Frank-Walter Steinmeier seit Amtsübernahme mit ganzer Kraft eingesetzt. Aber jetzt brauchen wir auch eine militärische Dimension als Teil einer sinnvollen Gesamtstrategie.

Die vollständige Fassung meiner persönlichen Erklärung zur Abstimmung über den Syrien-Einsatz finden Sie auf meiner Homepage http://www.baerbelbas.de/ . In der Rubrik "Gläserne Abgeordnete" können Sie im Übrigen auch mein komplettes Abstimmungsverhalten nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas