Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld sorgt für mehr Wertschätzung für Lebensleistung, bessere Weiterbildungschancen und mehr Sicherheit.

Portrait von Anette Röttger
Antwort 13.09.2023 von Anette Röttger CDU

So ist die Frage der Finanzierung von Sozialleistungen auch eine Frage der Finanzkraft eines Landes und der politischen Schwerpunktsetzung.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.09.2023 von Johann Saathoff SPD

Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 08.09.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 07.09.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 findet bzgl. der Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung Berücksichtigung.