Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 09.01.2020

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Als Freie Demokraten haben wir einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der Maßnahmen vorschlug, um die Impfquoten in Deutschland zu verbessern, ohne dazu eine entsprechende Impfpflicht einzuführen. Dieser wurde im Plenum abgelehnt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.11.2019

(...) Ja, wir Freie Demokraten befürworten schon lange eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Dazu gehört dann auch eine umfassende Aufklärung und Beratung in den Apotheken. (...)

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP
• 13.11.2019

(...) wie in meiner Plenarrede zum Angehörigen-Entlastungsgesetz (https://dbtg.tv/fvid/7391379) dargestellt, unterstützen wir die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger ausdrücklich. (...) Als langjährige Kommunalpolitikerin weiß ich persönlich um die schwierige Haushaltslage in den Kommunen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.11.2019

(...) Ich schätze es sehr, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, sich zu Interessengruppen zusammenzuschließen und ihrer Stimme basisdemokratisch Gehör zu verschaffen. Unsere Republik braucht engagierte und mutige Bürger, die jenseits der Teilnahme an Wahlen Verantwortung übernehmen. (...)

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 23.10.2019

(...) Ein generelles Tempolimit für Autobahnen halte ich jedoch für Symbolpolitik. Länder wie Österreich oder die USA schneiden trotz Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht besser ab als Deutschland und innerdeutsche Strecken mit Tempolimit nicht besser als Streckenabschnitte ohne Tempolimit. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 19.12.2019

(...) Der endgültige Status ganz Jerusalems kann nur in direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina geklärt werden. Praktikable Vorschläge hat die Genfer Initiative gemacht, sie sollten Bezugspunkt weiterer Gespräche sein. (...)

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