Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria S. • 18.11.2019
Antwort von Marco Buschmann FDP • 09.01.2020 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Als Freie Demokraten haben wir einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der Maßnahmen vorschlug, um die Impfquoten in Deutschland zu verbessern, ohne dazu eine entsprechende Impfpflicht einzuführen. Dieser wurde im Plenum abgelehnt. (...)
Frage von Nikolas T. • 11.11.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.11.2019 (...) Ja, wir Freie Demokraten befürworten schon lange eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Dazu gehört dann auch eine umfassende Aufklärung und Beratung in den Apotheken. (...)
Frage von Paul H. • 10.11.2019
Antwort von Nicole Westig FDP • 13.11.2019 (...) wie in meiner Plenarrede zum Angehörigen-Entlastungsgesetz (https://dbtg.tv/fvid/7391379) dargestellt, unterstützen wir die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger ausdrücklich. (...) Als langjährige Kommunalpolitikerin weiß ich persönlich um die schwierige Haushaltslage in den Kommunen. (...)
Frage von Marco B. • 30.10.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.11.2019 (...) Ich schätze es sehr, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, sich zu Interessengruppen zusammenzuschließen und ihrer Stimme basisdemokratisch Gehör zu verschaffen. Unsere Republik braucht engagierte und mutige Bürger, die jenseits der Teilnahme an Wahlen Verantwortung übernehmen. (...)
Frage von Raphael S. • 21.10.2019
Antwort von Oliver Luksic FDP • 23.10.2019 (...) Ein generelles Tempolimit für Autobahnen halte ich jedoch für Symbolpolitik. Länder wie Österreich oder die USA schneiden trotz Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht besser ab als Deutschland und innerdeutsche Strecken mit Tempolimit nicht besser als Streckenabschnitte ohne Tempolimit. (...)
Frage von Salomon B. • 18.10.2019
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 19.12.2019 (...) Der endgültige Status ganz Jerusalems kann nur in direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina geklärt werden. Praktikable Vorschläge hat die Genfer Initiative gemacht, sie sollten Bezugspunkt weiterer Gespräche sein. (...)