Antwort 08.02.2023 von Thomas Ehrhorn   AfD
Die Abwehr möglicher antidemokratischer Bestrebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter.
Die Abwehr möglicher antidemokratischer Bestrebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter.
Die AfD ist in weiten Teilen der neuen Bundesländer bereits stärkste Kraft. Insofern ist unser Bestreben Volkspartei zu werden, dort schon längst erfolgreich.
Zu begründen ist dies mit dem bekannten Marsch durch die Institutionen
Ich habe diese Frage beantwortet, doch der Inhalt entsprach nicht den Richtlinien von Abgeordnetenwatch, so dass meine Erklärung nicht veröffentlicht wurde.
Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit langem dafür ein, unabhängige Studien zur Überprüfung verfassungsfeindlicher Einstellungen in Sicherheitsbehörden durchzuführen