Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorle W. • 09.10.2023
Was konkret tun Sie für die seit Jahren erforderliche Entbudgetierung der Haus­ärzt:innen und gegen diesbezügliche Regressforderungen?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 17.05.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich möchte Ihnen hierzu einige aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen erläutern.

Frage von Dirk S. • 09.10.2023
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Wie wird die unrechtmäßige Beauftragung durch Frau van der Leyen im Fall der Milliarden an die Firma Pfizer/Biontech von Ihnen verfolgt?
Portrait von Ralf Seekatz
Antwort ausstehend von Ralf Seekatz CDU
Frage von David H. • 27.09.2023
Sehr geehrter Herr Mieves, könnten Sie sich in Ihrer Ausschussarbeit für ein gerechteres und genaueres Berechnungsverfahren als den Body Mass Index (BMI) einsetzen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

Frage von Rudi M. • 24.09.2023
Wie stehen Sie zur Legalisierung von Cannabis und der Entkriminalisierung zwecks Führerschein ?
Sebastian Schaller
Antwort 25.09.2023 von Sebastian Schaller FDP

Ich bin gegen die Legalisierung von Cannabis.

Frage von Sandra L. • 18.09.2023
Wann tritt der Pandemievertrag, wenn er im Mai 2024 mehrheitlich beschlossen wird, in Kraft?
Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 18.09.2023 von Rico Gebhardt Die Linke

Internationale Verträge - wie der in Rede stehende Pandemievertrag - werden nach der Beschlussfassung von den einzelnen Staaten jeweils ratifiziert, erst dann entfalten sie national Rechtswirkung.