Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib SPD
Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Auch mit der letzten Erhöhung sichern die Bürgergeld-Regelsätze weiter nur das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es immer, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 17.10.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Grundsätzlich funktioniert unsere Einkommensteuererhebung nach dem Prinzip, Einkommen zu besteuern, unabhängig davon, ob es sich um Grundgehalt oder Überstunden handelt.

Frage von Susanne I. • 21.09.2023
Wie gehen Sie mit dem Thema Aufklärungsarbeit um?
Dr. Alexander Dietrich
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dietrich CSU

Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München