Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 31.03.2021 von Amira Mohamed Ali BSW

(...) Meine Fraktion DIE LINKE hat im Oktober 2020 im Deutschen Bundestag beantragt die Anspruchsdauer für das Arbeitslosengeld analog zum Kurzarbeitergeld zu verlängern. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 30.10.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Grundsätzlich würde ich sagen, dass der Meinungsbildungsprozess an dieser Stelle noch nicht abgeschlossen ist. Ich persönlich glaube auch, dass uns einfach noch die Evidenz dazu fehlt, ob ein BGE wirklich funktionieren kann. Deshalb lehne ich die Einführung eines BGE im „Hauruck-Verfahren“ zum jetzigen Zeitpunkt ab. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 12.11.2020 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für viele Menschen keine ausreichende soziale Absicherung gibt bzw. der Staat seiner Aufgabe, das Existenzminimum abzusichern, nicht gerecht wird. (...)

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 26.10.2020 von Manfred Todtenhausen FDP

Als Freie Demokraten diskutieren wir regelmäßig sehr offen Ideen zur Gestaltung und Reform des Sozialstaates

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 05.11.2020 von Stefan Schwartze SPD

(...) Die Diskussion über das bedingungslose Einkommen findet selbstverständlich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion statt – auch (aber nicht nur) wegen der Petition. (...)