Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Tempel
Antwort 04.07.2016 von Frank Tempel Die Linke

(...) Dort geht es unter anderen um die weitere Regulierung der E-Zigarette. (...) setzt sich gegen eine Gleichstellung von E-Zigarette und herkömmlichen Tabakzigaretten ein. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 04.07.2016 von Heike Baehrens SPD

(...) Und das gegen heftige Widerstände der Wirtschaftspolitiker in der CDU/CDU-Bundestagsfraktion. Im Ergebnis gibt es jetzt eine doppelte Sperre gegen das Fracking im Schiefergestein wie wir es aus den USA kennen. Wir beschließen ein unbefristetes Verbot! (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 12.07.2016 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Nur Rechte, wie den freien Binnenmarkt, in Anspruch zu nehmen und gleichzeitig keine Pflichten, wie die europäische Freizügigkeit, zu akzeptieren, wird es für Großbritannien nicht geben. Hinterfragt man die Motive vieler Befürworter des so genannten Brexit, dann wird die Problematik solcher Referenden deutlich. Die direkte Demokratie kennt kein Abwägen, kein Aushandeln von Kompromissen. (...)