Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich S. • 02.09.2012
Frage an Andrea Wicklein von Friedrich S. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 25.09.2012 von Andrea Wicklein SPD

(...) ich werde dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger nicht zustimmen. Meine Gründe möchte ich Ihnen gerne darlegen: Zwar ist es richtig, die unautorisierte Nutzung ganzer Artikel in Online-Zeitungen besser zu regeln. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 13.09.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Vermieter würden sich bei voller Kostentragung wahrscheinlich nur zögerlich für Modernisierungsmaßnahmen entscheiden. Wir halten eine Reduzierung der ModernisierungsumModernisierungsumlageuf 9 Prozent für angemessen, da allein schon aufgrund der niedrigen Zinsen die Kosten für die Bereitstellung des Kapitals in den letzten Jahren gesunken sind. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 03.09.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Gutsche,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.