Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 13.10.2021 von Mahmut Özdemir SPD

Im Zweifel muss die Angelegenheit gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden.
Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.10.2021 von Bärbel Bas SPD

Ob dies im konkreten Fall zutrifft und wie hoch der Schadenersatz dann wäre, das muss für den konkreten Fall der Cölve-Brücke geprüft und im Zweifel gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden. Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.11.2021 von Jan Dieren SPD

Leider ist es nicht ohne Weiteres zu klären, ob und in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG Schadenersatzforderungen infolge der Streckensperrung wegen der Cölve-Brücke an die Stadt Moers richten kann.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort 22.11.2021 von Bengt Bergt SPD

In der letzten Legislaturperiode hat der Bundestag die Regionalisierungsmittel bis 2031 um rund 5,25 Milliarden Euro erhöht. Damit hat der Bund für die Länder die Voraussetzungen für zusätzliche Bestellungen, Taktverdichtungen und eine höhere Qualität insbesondere im Bahnverkehr geschaffen.

Auf diesem Bild sieht man Daniel Alexander Grimm, den grünen Bundestagskandidaten für Wandsbek.
Antwort 26.09.2021 von Daniel Alexander Grimm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dichte Bebauung d. h. mehr Wohnraum auf weniger Platz ist unter ökologischen Gesichtspunkten in mehrfacher Hinsicht erstrebenswert und sinnvoll.

Portrait von Jian Omar
Antwort ausstehend von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN