Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Nora V. • 08.04.2022
Wie kommt es, dass Sie als behindertenpolitische Beauftragte/ Politikerin gegen eine Impfpflicht zum Schutz von Vulnerablen Gruppen und Menschen mit Behinderung gestimmt haben?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 08.04.2022 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Und es steht absolut in den Sternen, wie eine Impfpflicht durchgesetzt und kontrolliert werden kann.

Frage von Stefan R. • 06.04.2022
Warum ändert Herr Lauterbach so schnell seine Meinung?
Kerstin Griese MdB
Antwort 09.04.2022 von Kerstin Griese SPD

Ihre Frage kann ich Ihnen so nicht beantworten, weil ich nicht Karl Lauterbach bin.

Frage von Inge C. • 06.04.2022
Was muss ich bei der Einreise aus Schweden zur Zeit vorlegen und wie lange gilt die Vorschrift, wo finde ich die aktuellen Regelungen ?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 06.04.2022 von Nezahat Baradari SPD

Auf der betreffenden Website des Auswärtigen Amts (https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/schweden-node/schwedensicherheit/210708) und der Deutschen Botschaft in Schweden (https://stockholm.diplo.de/se-de/corona/2327316) finden Sie weitergehende Informationen zu Ein- und Ausreisen.

Frage von Alfons G. • 06.04.2022
Wenn die Impflicht ab 60 kommen soll geht es bestimmt nur Stunden bis die ersten Klagen wegen Diskriminierung bei Bundesverfassungsgericht eingehen. Wie stehen sie dazu?
Portrait von Valentin Abel
Antwort 10.05.2022 von Valentin Abel FDP

bei so einem starken Grundrechtseingriff wie einer Impfpflicht, ob allgemein oder altersbedingt, müssen alle milderen Mittel zuerst ausgeschöpft werden.