Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt ist zu diesem Thema im Gespräch mit Marco Wanderwitz.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU

Ich stehe einem Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.

Portrait von Holger Mann
Antwort 18.12.2023 von Holger Mann SPD

Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.

Portrait von Diana Stöcker
Antwort 15.11.2023 von Diana Stöcker CDU

Und wir sollten uns davor hüten, noch einmal ein vergleichbares juristisches Desaster zu erleben, wie beim NPD-Verbotsverfahren.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.