Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter W. • 05.04.2022
Empfinden Sie eine Covidinfektion als akzeptabel? Gehen Sie selbst einkaufen? Wenn ja, mit Maske oder ohne und wie oft? Wo liegen für Sie die Grenzen der Freiheit und wie definieren Sie "Freiheit"?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Sven E. • 05.04.2022
Als Begründung für die Aufhebung der Schutzmaßnahmen in Sachen Coronapandemie wird die Auslastung der Krankenhäuser/Intensivstationen genannt. In welchem Gesetz steht das?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 08.04.2022 von Edgar Franke SPD

Die Abwägung zwischen den kollidierenden gleichwertigen Grundrechten erfolgt anhand der täglich neu erscheinenden Zahlen vom RKI.

Frage von Sandro W. • 04.04.2022
Kann eine Universität entgegen der Coronaschutzverordnung eine generelle Maskenpflicht verhängen?
Portrait von Stefan Lenzen
Antwort 06.04.2022 von Stefan Lenzen FDP

Ob die Begründung statthaft ist, kann im Einzelfall geprüft werden.

Frage von Ulrich O. • 04.04.2022
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Sehr geehrter Herr Dr. Lauterbach, vor der Wahl mahnten Sie dringende Verschärfungen der Corona-Politik an. Nun handeln Sie entgegengesetzt Ihrer eigenen Forderungen. Wie wirkt dies auf die Bürger?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Dieter W. • 04.04.2022
habe ich ein Klagerecht, wenn mich (dreifach geipmpft gegen COVID-19) ein nachweislich ungeimpfter und infizierter Mitbürger mit COVID-19 ansteckt ? Anzeige wg. Körperverletzung möglich ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Zur Eindämmung des Infektionsrisikos gelten niedrigschwellige Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen bundesweit fort.

Frage von Elisabeth W. • 03.04.2022
Warum wird die Maskenpflicht im Lebensmittelhandel aufgehoben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Da unser Gesundheitswesen glücklicherweise nicht überlastet ist, gibt es keine Grundlage mehr für tiefgreifende Freiheitseinschränkungen.