Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 22.03.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Bei der Diskussion mit Schülerinnen und Schülern in Bad Windsheim, über die der von Ihnen verlinkte Artikel berichtet, habe ich den Alkohol nicht verherrlicht, sondern nur in einer launigen Randbemerkung erwähnt. Auf die gesundheitlichen Gefahren des Alkoholmissbrauchs weisen Sie zurecht hin. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort 27.02.2019 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Klartext heißt das, dass die Sätze 2 und 3 im Artikel 13, in denen der Weg zu Uploadfiltern vorgezeichnet wird, gestrichen werden müssen. Die Verpflichtung zur Vergütung ist ausreichend. (...)