Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 31.03.2016

(...) Der Schutz von Flüchtlingen ist eine humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtung. (...) Flüchtlinge zu schützen ist eine humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtung, die keiner Kosten-Nutzen-Rechnung unterliegen darf. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 20.01.2016

(...) die Erwägung eines Misstrauensvotums gegen die von mir hoch geschätzte Kanzlerin kommt für mich in keinem Fall in Frage. Dies steht nicht im Widerspruch zu der unterschiedlichen Auffassung, die ich im Bereich der Asylpolitik habe. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 29.01.2016

(...) Damit einher ging quasi eine zweite Flucht vor dem Verhungern aus den Lagern der Region in Richtung Europa. Die Unterstützung der Nachbarstaaten und eine entsprechende Kooperation, wie sie beispielsweise derzeit mit der Türkei ausgearbeitet wird, sind unabdingbar, um die Zahl der Schutzsuchenden in Europa zu senken. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 25.01.2016

(...) Im Zusammenhang mit den schrecklichen sexuellen Übergriffen an Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten plant die Union eine Verschärfung des Sexualstrafrechts. Dabei möchten wir in erster Linie rechtliche Schutzlücken schließen. (...)

Portrait von Otto Deppmeyer
Antwort von Otto Deppmeyer
CDU
• 29.01.2016

(...) Auf diesem schwierigen Weg gilt es die Kanzlerin zu begleiten und zu unterstützen und nicht durch haltlose Unterstellungen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. (...)

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