Frage an Aydan Özoğuz von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Steinberg,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich betrachte derlei Prognosen immer mit etwas Skepsis, denn wie viele Flüchtlinge in diesem und in folgenden Jahren tatsächlich nach Europa und nach Deutschland kommen werden, hängt von vielen Faktoren ab. Unbestritten wird es weiterhin Fluchtbewegungen geben, mit denen auch Deutschland konfrontiert sein wird. Die Größenordnung hängt jedoch beispielsweise stark ab, von der Frage, ob wir es schaffen, ein solidarisches System der gerechten Verteilung innerhalb der EU zu installieren. Hier bedarf es sicherlich noch vieler Verhandlungen mit den Mitgliedsländern, die sich aktuell nur schwach bis gar nicht beteiligen. Klar ist: Deutschland und die wenigen anderen EU-Länder, die sich intensiv bei der Aufnahme von Flüchtlingen einbringen, können das nicht alleine leisten.

Es wird zudem viel davon abhängen, wie sich einerseits die Konfliktsituation in Regionen wie Syrien, Irak und Afghanistan und andererseits die Lage in Flüchtlingslagern der Region, beispielsweise in Jordanien oder der Türkei entwickelt. Ein tragender Grund für den Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa im letzten Jahr war die Tatsache, dass die Unterstützung für Flüchtlingseinrichtungen in den Nachbarländern Syriens zuletzt stark gesunken ist. Damit einher ging quasi eine zweite Flucht vor dem Verhungern aus den Lagern der Region in Richtung Europa. Die Unterstützung der Nachbarstaaten und eine entsprechende Kooperation, wie sie beispielsweise derzeit mit der Türkei ausgearbeitet wird, sind unabdingbar, um die Zahl der Schutzsuchenden in Europa zu senken.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB