Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Julian Kreten
Die PARTEI
• 16.08.2018

(...) Ich bin kein Fan von Fraktionszwang. Gerade als Stimmkreisbewerber, wird man vom Volk direkt gewählt und sollte dementsprechend ausschließlich die Meinung seiner Wählerschaft vertreten. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 24.07.2018

(...) Ich bemühe mich als Abgeordneter aus Halle an der Saale, sowohl Anfragen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises als auch fachliche Anfragen von Verbänden und Unternehmen stets zeitnah zu beantworten. Manchmal ist zur Beantwortung der Frage entsprechende Recherche nötig, dann kann die Klärung der Sachlage etwas Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 30.07.2018

(...) Abschiebungen sind immer mit einer personenindividuellen Einzelfallprüfung versehen. Zu Afghanistan hat das Auswärtige Amt erst Anfang Juni 2018 einen aktuellen Bericht vorgelegt, auf dessen Grundlage die Bundesregierung übereingekommen ist, dass Rückführungen nach Afghanistan wieder möglich sind. Jede aufenthaltsbeendigende Maßnahme ist unabhängig davon das Ergebnis eines aufwändigen rechtsstaatlichen Verfahrens. (...)

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